Kurzarbeit & Lohn

Von der Bundesregierung sind Erleichterungen zum Kurzarbeitergeld (KUG) zum Abwenden einer Krise beschlossen worden. Die vorgenommenen Änderungen beim Kurzarbeitergeld stellen für die Betriebe Erleichterungen und Leistungsverbesserungen dar, die nach jetzigem Kenntnisstand rückwirkend ab dem 01.03.2020 in Kraft treten.

Wenn möglich und notwendig, sollen die Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten, Urlaub nehmen, Überstunden abbauen oder die Mitarbeiter sind aufgrund der Krankheitszeit krankgeschrieben. Eine weitere Maßnahme für Sie ist Kurzarbeit zu vereinbaren. Das Unternehmen darf nicht einfach einseitig Kurzarbeit anordnen, sondern muss dies entweder mit dem Betriebsrat oder jeweils mit allen Arbeitnehmern vereinbaren. Diese Vereinbarung muss beim Antrag auf KUG der Arbeitsagentur für Arbeit vorgelegt werden. Sofern in den Arbeitsverträgen nicht ohnehin schon eine „Kurzarbeiterklausel“ enthalten ist, sollte dies jetzt schnellstmöglich durch entsprechende Vereinbarungen erfolgen. Sofern ein Betriebsrat besteht, unterliegt die Einführung von Kurzarbeit auch zwingend seiner Mitbestimmung. In diesem Fall kann anstelle einer arbeitsvertraglichen Regelung auch eine Betriebsvereinbarung geschlossen werden, was den administrativen Aufwand deutlich reduziert. Verweigert der Arbeitnehmer seine Zustimmung so könnte eine Kündigung aus betrieblichen Gründen zulässig sein (hierzu ist aber vorher eine arbeitsrechtliche Beratung einzuholen). Betroffene Arbeitnehmer können dann Kurzarbeitergeld erhalten,

  • wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit an-ordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt.
  • Voraussetzung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ist, dass die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind. Dies trifft derzeit zu, wenn 10 % der Beschäftigten von einer Arbeitszeitreduzierung betroffen sind.
  • Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn aufgrund des Corona-Virus Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss oder staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorrübergehend geschlossen wird.
  • Sollte Ihr Betrieb aufgrund einer offiziellen Quarantänemaßnahme geschlossen werden, so kann ein Anspruch auf eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) entstehen.

Kommt Kurzarbeitgebergeld in Betracht, hat der Arbeitgeber gem. § 99 Abs. 1 SGB III gegenüber der zuständigen Agentur für Arbeit glaubhaft zu machen, dass ein erheblicher Arbeitsausfall besteht und die betrieblichen Voraussetzungen für das Kurzarbeitergeld erfüllt sind. Bestätigt die Agentur für Arbeit, dass diese Voraussetzungen erfüllt sind, hat der Arbeitgeber innerhalb von drei Monaten in einem zweiten Schritt das Kurzarbeitergeld zu beantragen. Die Anzeige des Arbeitsausfalls ist für die Fristwahrung nicht ausreichend.

Das Kurzarbeitergeld beträgt für Arbeitnehmer mit mindestens einem Kind 67% der Nettoentgeltdifferenz und für Arbeitnehmer ohne Kind 60% der Nettoentgeltdifferenz. Weitere Aufstockungen durch den Arbeitgeber sind zur Milderung der Nachteile möglich. Sofern keine (tarifvertragliche) Rechtsgrundlage besteht, sind diese Arbeitgeberleistungen aber freiwillig. Der Betriebsrat kann sie nicht erzwingen. Ab März 2020 werden die vollen Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitgeber erstattet.

Bitte beachten Sie zusätzlich zu dem regulären Kurzarbeitergeld die derzeitigen zusätzlichen Bestimmungen zum Thema Nebenverdienst bei Kurzarbeit während der Coronakrise. Die wichtigsten Informationen entnehmen Sie dem folgende Schaubild der Agentur für Arbeit.


ERKLÄRVIDEOS

Anbei finden Sie Erklärvideos zum Thema Kurzarbeit.

Auf folgender Seite der Agentur für Arbeit finden Sie aktuelle Videos zur Situation bezüglich Kurzarbeit zu  Zeiten der Coronakrise-

Video zur Situation und dem Verfahren

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Für Arbeitnehmer

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